Politik in Leipzig

Kategorie: Politik
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. August 2010
Geschrieben von Super User

In Leipzig wird der Stadtrat nach der Wende wieder seit 1990 frei gewählt. Erst da konnten die Menschen bei uns wieder frei entscheiden, wer in unserer Stadt regieren soll.

Die ersten freien Stadtratswahlen fanden am 06. Mai 1990 bei einer Wahlbeteiligung von über 70% statt und endeten mit einem Erfolg für die Sozialdemokratische Partei (SPD). Erster frei gewählter Oberbürgermeister seit der Wende wurde am 06. Juni 1990 Dr. Hinrich Lehmann-Grube (SPD). Seitdem stellt die SPD den Oberbürgermeister, nunmehr mit Burkhard Jung seit dem 26. Februar 2006, wenngleich die Sozialdemokraten ihre dominierende Stellung in Leipzig verloren haben..

Die Wähler bei uns in Leipzig gaben bisher bei den freien Wahlen keiner Partei die absolute Mehrheit (Mehrheit für eine Partei im Stadtrat), so dass Leipzig seit 1990 von wechselnden Koalitionen regiert wird.
Unter folgendem Link könnt Ihr Euch  die Wahlergebnisse in Leipzig genauer anschauen (Link Wahlen in Leipzig)

Die Leipziger Bürger wählen seit 1990 immer wieder auch neue  Parteien in den Stadtrat, so dass der Stadtrat ein  breites Spektrum von Parteien darstellt, er reicht von links bis ganz weit rechts außen.

Seit 1990 sitzen ununterbrochen nur die SPD, die CDU, DIE LINKE (bei der ersten freien Wahl noch als PDS angetreten), Bündnis ´90/Die Grünen (bei der ersten freien Wahl noch alleine unter Bündnis 90 und die Grünen angetreten) und die FDP im Stadtrat;  das sind, bis auf die FDP auch die Parteien, die momentan im Deutschen Bundestag sitzen.

Bei der letzten Stadtratswahl am 25. Mai 2014 schied das Neue Forum, eine der Bürgerrechtsorganisationen der Friedlichen Wende 1989 in der DDR, aus dem Stadtrat aus. Die Stadtratswahl 2014 brachte kein klares Ergebnis für eine Partei, die CDU wurde zwar wiederum stärkste Kraft, ihr fehlt jedoch ein Koalitionspartner, um die Geschicke der Stadt bestimmen zu können.

Die SPD wurde nur drittstärkste Partei nach der weiter erstarkten LINKEN, für die SPD ein enttäuschendes Wahlergebnis. Wiederum zog auch die rechtsextreme/neonazistische NPD in den Stadtrat ein, die jedoch nur noch einen Stadtrat stellt.
Gegenüber der Stadtratswahl von 2009, bei der die Wahlbeteiligung nur 41,4 % betrug, stieg die Wahlbeteiligung zwar wieder leicht an; sie betrug aber dennoch nur 41,8%.

Ihr könnt ab 18 Jahren den Stadtrat mitwählen, die nächsten Stadtratswahlen werden im Jahr 2019 stattfinden.

Überarbeitet 10. Juni 2014.

Stadtpolitik: Aus dem Stadtbezirksbeirat Alt-West

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Oktober 2014
Geschrieben von Christoph David Schumacher

Stadtbezirksbeirat Alt-West: Stadt Leipzig soll Tüpfelhausen unterstützen

 

Ein erster Grund zur Freude für viele Familien und natürlich allgemein die Kinder im Kiez. Der Stadtbezirksbeirat Alt-West hat auf seiner letzten Sitzung am 1. Oktober einstimmig einen Antrag zur Unterstützung von Tüpfelhausen – Das Familienportal e.V. gefasst. Die Stadtbezirksbeiräte aus allen Parteien fordern darin die Stadt Leipzig auf, Tüpfelhausen aus den Mitteln der Jugendarbeit ausreichend zu unterstützen. Denn: Die Arbeit des Trägers wird breit angenommen. Die Kinder kommen inzwischen aus Leutzsch, Lindenau, Plagwitz und Böhlitz-Ehrenberg zu den Angeboten von Tüpfelhausen. Insbesondere die stationäre Arbeit des Trägers ist inzwischen vollkommen überlaufen, Kurse sind ausgebucht. Auch die Beratungsangebote müssen dringend weiter ausgebaut werden.

Rathaus Leutzsch: Tagungsort des Stadtbezirksbeirats

Wir dokumentieren unterstehend den Beschluss des Stadtbezirksbeirats:

„Der Stadtbezirksbeirat Leipzig- Alt-West unterstützt die Arbeit des Vereins Tüpfelhausen e.V. im Leipziger Westen und sieht den Bedarf der Familienarbeit und des integrativen Ansatzes des Vereins am Standort Lindenau und Leutzsch. Der Stadtbezirksbeirat Alt-West fordert die Stadt Leipzig sowie die im Stadtrat Leipzig vertretenen Parteien auf, die Arbeit von Tüpfelhausen e.V. aus den Mitteln der Jugendarbeit ausreichend zu unterstützen und für die Jahre 2015 und folgende entsprechend zu gewährleisten.

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Menschen aus dem Kiez: Eva Brackelmann

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Mittwoch, 27. August 2014
Geschrieben von Christoph David Schumacher

Tüpfelhausen im Gespräch: Auf eine Tasse Kaffee mit Eva Brackelmann

 

Eva BrackelmannDirekt, ehrlich, bürgernah, bekannt, so beschreiben viele Bürgerinnen und Bürger des Leipziger Westens Eva Brackelmann. Und daran angelehnt hat sie auch ihren Wahlkampf gestaltet. „Eva, kenn ich, wähl ich“ ist ihr Wahlkampf-Motto. Ihre Familie, Bekannten und Freunde haben einen großen Anteil an ihrer Kandidatur und unterstützen sie ideen- wie zahlreich im Wahlkampf. Begonnen hat sie diesen im Mai mit einem leicht spitzen wie süffisanten Video-Spot über den aktuellen Abgeordneten des Wahlkreises. Die Resonanz war groß, ihr Wahlkampf nahm sichtbar Schwung auf.

 

Doch der Weg nach Dresden ist steinig. Ihr Wahlkreis ist hart umkämpft, der Listenplatz auf der Landesliste zieht nur, wenn ihre SPD merklich zugewinnt. Und so kämpft sie mit großem Einsatz um den Wahlkreis, den sie sehr mag. „Der Leipziger Westen ist bunt, die Leute kommen gerade deswegen gut miteinander aus“. Derweil jagt Termin auf Termin, ist sie auf Podien wie Wahlkampfständen unterwegs.

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Tüpfelhausen im Gespräch mit Staatsministerin Clauß

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. August 2014
Geschrieben von Viviane Goesch

Hohes Amt, gleichwohl nahbar und aufgeschlossen:

Sozialministerin Christine Clauß

Staatsministerin Christine Clauß in der Kreativwerkstatt von Tüpfelhausen Es sind die kleinen Dinge im Leben, die oftmals die schönsten sind. Diese alltägliche Weisheit zählt auch für und in der Politik. Früh am Morgen in diesen Sommerferien bastelt der kleine Theo an seiner neuen Rittermarionette im Familienzentrum von Tüpfelhausen. Zugleich weilt die sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz auch zu einem Arbeitsbesuch bei Tüpfelhausen. Der kleine Theo kennt keine Frau Staatsministerin, auch keine Frau Clauß, sondern nur die liebe Tante, die beim Basteln dabei ist und ihm voller Interesse zuschaut. Aber wie die Rittermarionetten „wirklich“ gebaut werden, weiß er und sagt ihr Vollhals: „Du musst das hierhin kleben“. Die Freude der Staatsministerin über dieses natürlich kindliche Verhalten ist echt. Sie ist wieder unterwegs in Sachsen, lernt dabei auch neue Träger der Jugendhilfe kennen.

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AGFT Leipzig ruft Bürger zu Einwänden gegen neuen Haushalt auf

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Dienstag, 22. Oktober 2013
Geschrieben von Super User

"Kahlschlag bei der Jugendarbeit vermeiden"

 

Die Stadt Leipzig plant für das kommende Haushaltsjahr 2014 verschiedene Einschnitte in einzelne Haushaltsbereiche. Auch das Amt für Jugend, Familie und Bildung ist von diesen Einschnitten betroffen. So sollen hier rund 2,2 Millionen Euro eingespart werden, wovon aber rund 50%, demnach rund eine Million Euro, auf die Förderung der "Freien Träger der Jugendhilfe" und andere in diesem Bereich tätige gemeinnützige Vereine entfallen würden. Vertreter der Freien Träger sprechen hierbei von "einem Kahlschlag bei den Jugendeinrichtungen", denn schon die Jahre zuvor stagnierte der Haushaltsposten trotz stark steigender Kosten in vielen Bereichen für die Träger. "Trotz deutlich steigender Kinderzahlen würden damit bis zu 15 Angebote dem Rotstift zum Opfer fallen", befürchtet die "Arbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Jugendhilfe Leipzig" (AGFT) . Und auch Bürgerinnen und Bürger der Stadt schütteln in Zusendungen an Träger den Kopf über diese Maßnahme, da "die Großprojekte unverdrossen verfolgt werden", so der bissige Kommentar in einer Zuschrift. Weitere Zuschriften sprechen von Sparen an den falschen Stellen, denn durch die Streichungen bei der Jugendarbeit, "explodieren für die Stadt die Kosten bei den Hilfen zur Erziehung, eine logische Folgekonsequenz".

Proteste gegen Kürzungen bei der Jugendarbeit, Archivbild

Welche Angebote von den Einsparungen betroffen sind, steht bislang noch nicht fest. Allgemein ist die Kinder- und Jugendarbeit im Achten Buch des Sozialgesetzbuches geregelt und ist in Deutschland eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe.

 

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