Kommunale ALG II Sätze

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Sonntag, 14. November 2010
Geschrieben von Super User

Stadt Leipzig überdenkt die kommunalen Sätze zu Hartz 4

 

Laut mehreren Presseberichten überdenkt die Stadt Leipzig die kommunalen Sätze zu Hartz 4. Diese kommunalen Sätze firmieren in Leipzig unter dem Punkt "Kosten der Unterkunft".
Bisher zahlt die Stadt Leipzig den 46000 Leipziger Bedarfsgemeinschaften, die in Hartz 4 leben, 3,85€ pro qm angemietete Wohnfläche. Von vielen Seiten wird nunmehr gefordert, diesen kommunalen Satz auf 4,40€ je qm anzuheben. Dieser Satz ist 2005 eingeführt worden und seitdem konstant geblieben. Im Vergleich zu anderen Städten im Umkreis ist er gering. 

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Parteijugend Leipzig

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Oktober 2010
Geschrieben von Super User

Die jungen Kanzlermacher

 

Die Parteijugendlandschaft in unserer Stadt ist fast identisch mit der besetzung des Stadtrats  In Leipzig sind Parteijugendorganisationen vertreten, deren Mutterpartei auch in unserem  Stadtrat sitzt. Hiervon sind das Neue Forum und die WVL ausgenommen sind; beide verfügen über keine Jugendorganisationen.
Andere Parteijugendverbände sucht man in Leipzig, abgesehen von Einzelmitgliedschaften junger Menschen, vergebens.  Somit ergibt der Überblick über die Leipziger Parteijugendorganisationen eine identische Konstellation mit dem sächsischen Landtag.

Die einzelnen Jugendorganisationen stehen für unterschiedliche Themenbereiche und vertreten verschiedene Spektren der politischen, demokratischen Landschaft. Hierbei fallen die Jungen Nationaldemokraten heraus, sie vertreten einen offenen rechtsextremistischen Standpunkt.

Was Du sonst noch wissen solltest:

Jugendliche Belange in unserer Stadt leben von Deinem Engagement und Deiner Mitarbeit. Daher kannst Du Dich in den Jugendorganisationen für Deine Überzeugungen engagieren. In der Regel stehen sie Dir ab 14 Jahren offen, im selben Alter kannst Du in der Regel auch Mitglied der Organisation werden.

Wenn Du mehr über die einzelnen Organisationen wissen willst, klicke einfach auf den Link.
Die Platzierung der Jugendorganisationen erfolgte nach dem Ergebnis ihrer jeweiligen Mutterpartei bei der Stadtratswahl 2009.


Junge Union Leipzig (JU) - Offizielle Jugendorganisation der CDU/CSU

Linksjugend Leipzig - Offizieller Parteijugendverband der Die Linke

Jungsozialisten Leipzig (Jusos) - Offizielle Jugendorganisation der SPD

Jungsozialisten Hochschulgruppe Leipzig (Juso HSG) - Offizielle Hochschulgruppe der SPD

Grüne Jugend Leipzig (GJ) - Offizieller Parteijugendverband der Grünen

Junge Liberale Leipzig (Julis) - Offizielle Jugendorganisation der FDP

Junge Nationaldemokraten Leipzig (JN) - Offizieller Parteijugendverband der rechtsextremen/neonazistischen NPD

Parteien in Leipzig

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Oktober 2010
Geschrieben von Super User

Eine kleine politische Link-Übersicht:

 

Ob Leipzig eine politische Stadt ist, hängt davon ab, wie stark das Engagement seiner Bürger ist. Unser Leipzig hat seit Jahren eine eher niedrige Wahlbeteiligung bei kommunalen Wahlen. Beständig sind die großen bundespolitischen Parteien im Leipziger Stadtrat vertreten; dennoch gibt es auch Bewegung bei den sogenannten kleinen Parteien. 

Bei der letzten Stadtratswahl habt Ihr Vertreter insgesamt folgender 8 Parteien in den Stadtrat gewählt: (wir haben diese geordnet nach der Anzahl der Stimmen bei der letzten Wahl) Mit den jeweiligen externen Links könnt Ihr weitere Informationen auf den Seiten der Parteien erhalten.

 

CDU Leipzig  

Die Christlich Demokratisch Union (CDU) ist eine liberal-konservative Partei der Mitte mit Wurzeln im Christentum, Liberalismus und im Konservatismus.

 

Die Linke Leipzig  

Die Linke ist eine sozialistische Partei, hervorgegangen aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands.

 

SPD Leipzig  

Die Sozial-Demokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine Partei der linken Mitte und die zweitälteste Partei Deutschlands.

 

Bündnis´90/Die Grünen Leipzig  

Die Grünen sind eine linke Partei mit Berührungspunkten zur Mitte, sie sind hervorgegangen aus der Fusion des ostdeutschen Bündnis ´90 mit den westdeutschen Grünen.

 

FDP Leipzig  

Die Freie Demokratische Partei Deutschlands ist eine Partei der Mitte, sie ist stark der Selbstverantwortung des Einzelnen und den Bürgerrechten verbunden. Ein Teil der gewählten Abgeordneten verliess die Fraktion der FDP und trat der neuen Bürgerfraktion bei.

 

WVL Leipzig  

Das Kürzel WVL steht für Wählervereinigung Leipzig. Die WVL ist keine politische Partei; sondern eine Wählervereinigung freier Bürger, die WVL gehört dem Landesverband Sachsen der Freien Wähler an.

 

NPD Leipzig  

Die NPD nennt sich selber Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Sie ist aber vielmehr klar im rechtsextremen/neonazistischen Spektrum zu verordnen. Die beiden Abgeordneten der NPD sind fraktionslos.

 

Neues Forum  

Das neue Forum Leipzig ist aus der Bürgerbewegung der Wende 1989 entstanden. Es tritt für die Bürgerrechte ein und ist hat sozial-liberale Wurzeln. Die gewählte Abgeordnete des NF trat der Bürgerfraktion bei.

 

Weitere Parteien in Leipzig sind:

 

DSU Leipzig  

Die DSU ist eine stark konservative Sammlungspartei entstanden in den Zeiten der Wende. Die DSU war bis 2009 im Leipziger Stadtrat vertreten. Inzwischen spielt die DSU in Leipzig nur noch eine eher unbedeutende Rolle

 

Piratenpartei Leipzig  

Die Piratenpartei kämpft für Bürgerrechte gerade im Internet und für den barrierefreien Zugang zu Wissen und Informationen.

 

DKP Leipzig  

Die Deutsche Kommunistische Partei ist eine stark linke, verfassungsfeindliche Partei, sie besteht seit 1968 und sieht sich in der Nachfolge der verbotenen KPD.

 

Allgemeine Hinweise zu Parteien:

Ihr könnt einer Partei ab 16 Jahren beitreten, sofern Ihr die Grundsätze der Partei unterstützt, die Satzung anerkennt und Euren Mitgliedbeitrag zahlt. Damit habt Ihr die Möglichkeit aktiv an der Gestaltung Leipzigs zu arbeiten.

Natürlich gibt es neben den Parteien noch eine Reihe weitere politischer Bürgerinitativen, Interessenverbänden und Vereine.

Leipzig - Politik

Kategorie: Allgemeine Politik
Veröffentlicht am Sonntag, 24. Oktober 2010
Geschrieben von Super User

Allgemeines zur Politik in Leipzig

 

In Leipzig wird der Stadtrat nach der Wende wieder seit 1990 frei gewählt. Erst da konnten die Menschen bei uns wieder frei entscheiden, wer in unserer Stadt regieren soll.

Die ersten freien Stadtratswahlen fanden am 06. Mai 1990 bei einer Wahlbeteiligung von über 70% statt und endeten mit einem Erfolg für die Sozialdemokratische Partei (SPD). Erster frei gewählter Oberbürgermeister seit der Wende wurde am 06. Juni 1990 Dr. Hinrich Lehmann-Grube (SPD). Seitdem stellt die SPD den Oberbürgermeister, nunmehr mit Burkhard Jung seit dem 26. Februar 2006, wenngleich die Sozialdemokraten ihre dominierende Stellung in Leipzig verloren haben..

Die Wähler bei uns in Leipzig gaben bisher bei den freien Wahlen keiner Partei die absolute Mehrheit (Mehrheit für eine Partei im Stadtrat, mit der sie alleine regieren kann), so dass Leipzig seit 1990 von wechselnden Koalitionen regiert wird.
Eine Übersicht über die Wahlergebnisse in Leipzig seit 1990 findet Ihr hier.

Die Leipziger Bürger wählen seit 1990 immer wieder auch neue  Parteien in den Stadtrat, so dass der Stadtrat ein  breites Spektrum von Parteien  darstellt, er reicht von stark links bis ganz weit rechts außen.

Seit 1990 sitzen ununterbrochen nur die SPD, die CDU, Die Linke (bei der ersten freien Wahl noch als PDS angetreten), Bündnis90/Die Grünen (bei der ersten freien Wahl noch alleine unter Bündnis 90 und die Grünen angetreten) und die FDP im Stadtrat;  das sind auch die Parteien, die momentan im Bundestag sitzen.

Bei der letzten Stadtratswahl am 07. Juni 2009 schied die DSU, die dem Stadtrat seit 1990 angehörte, aus. Mit dem Neuen Forum sitzt dafür eine der bedeutenden Bürgervereinigungen, welches die Wende 1989 durch mutigen Einsatz mittrug, im Leipziger Stadtrat.

Die Stadtratswahl 2009 brachte kein klares Ergebnis für eine Partei, die CDU wurde zwar stärkste Kraft, ihr fehlt jedoch ein Koalitionspartner, um die Geschicke der Stadt bestimmen zu können.
Die SPD wurde nur drittstärkste Partei nach der Linken, für die SPD ein enttäuschendes Wahlergebnis. Erstmalig zog in den Stadtrat die rechtsextreme NPD ein, die zwei Abgeordnete stellt.
Gegenüber der Stadtratswahl von 2004, bei der die Wahlbeteilung nur 38,6 % betrug, stieg die Wahlbeteilung zwar wieder an; sie beträgt aber dennoch nur 41,4%.

Ihr könnt ab 18 Jahren den Stadtrat mitwählen, die nächsten Stadtratswahlen werden 2014 stattfinden.

Wählen gehen: Leipziger Stadtratswahlen 2014

Kategorie: Stadtratswahlen in Leipzig
Veröffentlicht am Samstag, 24. Mai 2014
Geschrieben von Christoph David Schumacher

Deine Stimme für Deinen Kiez


Die Georg-Schwarz-StrasseAn diesem Sonntag finden neben der Europawahl die turnusgemäßen Wahlen für den Leipziger Stadtrat statt. Die letzten Wahlen wurden im Jahr 2009 in unserer Messestadt abgehalten. Damals machten nur 41,4 Prozent der Leipziger Bürgerinnen und Bürger von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Diese Wahlbeteiligung ist ernüchternd:

Denn diese Wahl ist Eure Chance, direkt mitzubestimmen und Kandidaten zu wählen, die eine Politik in Eurem Sinne gestalten. In Leipzig gibt es vielerlei Probleme wie anstehende Herausforderungen: Der Gesamtkomplex der Bildung, der Wohnungsmarkt, die Regelungen rund um das weitere Wachstum der Stadt, die soziale Ausgewogenheit wie die Verkehrsgestaltung sind drängende Fragen, auf die es Antworten bedarf.

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